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<title>Dieter Wiefelspütz</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.dieterwiefelspuetz.de</copyright>
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	<title>Wiefelsp&#252;tz begr&#252;&#223;t Bund-L&#228;nder-Beratung zur Sicherungsverwahrung</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/87718.html</link>
	<description><![CDATA[Das heutige Treffen der Innen-Staatssekretäre bei der Bundesjustizministerin zur Beratung der Sicherungsverwahrung wird vom innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,  Dieter Wiefelspütz,  als möglicher Schritt zur Beilegung des Streits zwischen Schwarz-Gelb begrüßt.   ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 06 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Wiefelsp&#252;tz fordert Haftpflicht f&#252;r Gro&#223;veranstaltungen</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/87684.html</link>
	<description><![CDATA[„Wir müssen auch als Gesetzgeber Lehren aus den Geschehnissen um die Loveparade ziehen“ sagt Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er fordert vor allem eine gesetzliche Versicherungspflicht für Veranstalter.  ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 04 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Wiefelsp&#252;tz lobt Aufnahme von 2 Guantanamo-H&#228;ftlingen</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/87018.html</link>
	<description><![CDATA[Bereits in den nächsten Wochen sollen zwei Guantanamo-Häftlinge in Hamburg und Rheinland-Pfalz eintreffen. Die Entscheidung von Bundesinnenminister de Maizière, zwei Guantánamo-Insassen aufzunehmen, stößt weitgehend auf positives Echo. SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte, die Aufnahme sei ''praktizierte Solidarität'' mit den USA. ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Wiefelsp&#252;tz: neues Nachdenken &#252;ber Vorratsdatenspeicherung</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/81188.html</link>
	<description><![CDATA[Dieter Wiefelspütz, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts möglicherweise für politisch gescheitert.  „Es ist durchaus denkbar, dass die Vorratsdatenspeicherung damit fürs erste gestorben ist“ sagt er. Es sei jedoch notwendig, der Veränderung der Technologien durch ein neues Gesetz Rechnung zu tragen. ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Wiefelsp&#252;tz lehnt neue Stasi-&#220;berpr&#252;fung im &#246;ffentlichen Dienst ab</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/79597.html</link>
	<description><![CDATA[Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, lehnt die von der schwarz-gelben Koalition geplante Verlängerung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit im öffentlichen Dienst über das Jahr 2011 hinaus ab. &quot;Ich kann nicht erkennen, dass dafür eine Notwendigkeit besteht. Es geht mir nicht um einen Schlussstrich. Den gibt es nie bei der historischen Aufarbeitung. Aber die Fristen sind mit Bedacht und großer Zustimmung festgesetzt worden. Wir sollten sie einhalten.&quot; ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 28 Jan 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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