<?xml version="1.0" encoding="iso-8859-1"?>
<rss version="2.0">
<channel>
<title>Dieter Wiefelspütz</title>
<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/rss/</link>
<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.dieterwiefelspuetz.de</copyright>
<managingEditor>mail@dieterwiefelspuetz.de</managingEditor>
<webMaster>info@nrwspd.net</webMaster>
<generator>nrwspd.net</generator>

<item>
	<title>Wiefelsp&#252;tz: neues Nachdenken &#252;ber Vorratsdatenspeicherung</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/81218.html</link>
	<description><![CDATA[Dieter Wiefelspütz, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts möglicherweise für politisch gescheitert.  „Es ist durchaus denkbar, dass die Vorratsdatenspeicherung damit fürs erste gestorben ist“ sagt er. Es sei jedoch notwendig, der Veränderung der Technologien durch ein neues Gesetz Rechnung zu tragen. ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Wiefelsp&#252;tz: neues Nachdenken &#252;ber Vorratsdatenspeicherung</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/81188.html</link>
	<description><![CDATA[Dieter Wiefelspütz, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts möglicherweise für politisch gescheitert.  „Es ist durchaus denkbar, dass die Vorratsdatenspeicherung damit fürs erste gestorben ist“ sagt er. Es sei jedoch notwendig, der Veränderung der Technologien durch ein neues Gesetz Rechnung zu tragen. ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Wiefelsp&#252;tz nennt die &#8222;r&#246;mische Debatte&#8220; scheinheilig</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/80744.html</link>
	<description><![CDATA[Scharf verurteilt hat der  SPD-Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz die von Außenminister Westerwelle losgetretene Debatte über spätrömische Dekadenz. Mit pauschalen Vorwürfen sei niemandem geholfen, meint der SPD-Abgeordnete und weiß die Bundeskanzlerin auf seiner Seite.]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 24 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Wiefelsp&#252;tz lehnt neue Stasi-&#220;berpr&#252;fung im &#246;ffentlichen Dienst ab</title>
	<link>http://www.dieterwiefelspuetz.de/.net/rss/meldungen/-1/79597.html</link>
	<description><![CDATA[Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, lehnt die von der schwarz-gelben Koalition geplante Verlängerung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit im öffentlichen Dienst über das Jahr 2011 hinaus ab. &quot;Ich kann nicht erkennen, dass dafür eine Notwendigkeit besteht. Es geht mir nicht um einen Schlussstrich. Den gibt es nie bei der historischen Aufarbeitung. Aber die Fristen sind mit Bedacht und großer Zustimmung festgesetzt worden. Wir sollten sie einhalten.&quot; ]]></description>
	<author>Anette Janßen</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 28 Jan 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
</channel>
</rss>